Nutzertracking auf Webseiten
Die Suche nach dem richtigen Weg im Nebelwald
von Dr. Adina Weiss (kor. M.)
April! Wenn man an manchen Tagen dieses Monats aus dem Fenster schaut, sieht es trüb aus. Die Wegbiegung in der Ferne ist nicht mehr erkennbar, das Ziel lässt sich nur erahnen, die nassen rutschigen Wurzeln auf dem Waldweg werden zur Stolperfalle…
So ähnlich fühlen sich viele Unternehmer hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Anforderungen beim Online-Tracking – sei es weil sie eine Unternehmenswebseite betreiben, Online-Dienstleistungen anbieten oder sonst z.B. über Apps die Daten ihrer Nutzer sammeln. Hierzu gab es in den letzten Monaten diverse Veröffentlichungen der Datenschutzbehörden. Zudem befassten sich auch einige Gerichte bereits mit den Voraussetzungen der Cookienutzung und der Ausgestaltung von Cookiebannern zur Einholung von Einwilligungen für Trackingmaßnahmen.
Dieser Beitrag soll am Beispiel der Webseiten Licht ins Trübe bringen und die gefährlichen Stolperstellen auf dem Weg zum Ziel, einem datenschutzrechtskonformen Tracking, aufzeigen.
I Rechtlicher Status Quo – Blind im Nebel?
Die Diskussion um Tracking und insbesondere Cookies verstärkt sich mit zunehmender Digitalisierung und dem immer stärker werdenden Datenschutzbewusstsein in der Bevölkerung. Schon im Jahre 2002 wurden mit der ePrivacy-Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-RL) bestimmte Grundsätze für den Datenschutz im Netz aufgestellt und insbesondere die Anforderungen an den Einsatz von Cookies festgelegt. Gemäß diesen Regelungen war der Einsatz von Cookies zulässig, soweit der Nutzer umfassende Informationen u.a. über die Zwecke der Verarbeitung erhielt und mittels des sogenannten Opt-Outs dem Setzen des Cookies widersprechen konnte. In Deutschland wurde diese Regelung mit dem § 15 Abs. 3 TMG umgesetzt.
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